Patentstreitigkeiten werden immer lächerlicher

Viele wird es sicher freuen, dass Apple nach seinem weltweiten Feldzug gegen Samsung und Co. wegen Kopieren des iPad Designs von einem Britischen Richter ein empfindlicher Dämpfer verpasst wurde. Wer aber, wie ich ein iPad besitzt, und daher für die Nutzung der Patente sozusagen Lizenzgebühren bezahlt hat, könnte das vielleicht etwas differenzierter sehen.

Die Diskussion hinsichtlich der Ausprägungen der juristischen Landschaft rund um die Idee der Patente ist nicht ganz so trivial abzuschließen. Einerseits vertrete ich den Standpunkt, dass Wissen für alle Menschen frei zugänglich sein sollte, andererseits verstehe ich jedoch auch, dass jemand aus einer Idee Profit ziehen möchte. Es muss sehr frustrierend sein, wenn man einen tollen Einfall hat, diesen dann, eventuell auch mit erheblichen Kosten, in die Praxis umsetzt, und kurze Zeit später hat jemand die Idee kopiert, verdient damit Geld und verkauft diese als die seine. Von dieser Warte betrachtet sind Apple’s Aktionen verständlich. Man hat Entwicklungsarbeit in iPhone, iPad und Co. gesteckt, und Firmen wie Samsung oder Asus versuchen an den Erfolg dieser Geräte anzuknüpfen, indem sie ähnlich aussehende Tablets und Smartphones bauen. Die Bedienung dieser Geräte ist zweifelsfrei eine ganz andere, läuft ja auch Android darauf.

Verhandelt wurde bei den jüngsten Streitigkeiten ja nur über das äußere Aussehen (flaches, schwarzes, rechteckiges Gerät mit einer Glasscheibe). Die Frage stellt sich, ob derart einfache Entwurfsmuster wirklich patentierbar sein sollten. Man könnte auf die Idee kommen, sich ein Patent für ein weißes Haus ausstellen zu lassen. Jeder oder jede der oder die sich nun ein Haus baut, und dieses weiß anstreicht, würde mir dann Patentgebühren zahlen müssen, ui fein.

Ich könnte mir vorstellen, dass die Miesere recht einfach lösbar wäre. Komme ich mit etwas neuem auf den Markt (d.h. mit etwas, was vorher so noch nicht da gewesen ist), dann kann ich mir die Rechte auf diese Idee für einen bestimmten Zeitraum sichern. Die Zeitspanne, in der ich mir diese Idee „sperren“ lassen kann, darf in unserer schnelllebigen Zeit aber nicht allzu lange sein (vielleicht zwei bis fünf Jahre). Der Clou dabei, ich muss diese Idee öffentlich zugänglich machen. Verwendet nun jemand meine Idee, so muss mir diese Person oder Organisation eine entsprechende Entschädigung (Lizenzgebühren) zahlen. Dies verschafft mir den Vorteil, dass ich mein Produkt billiger als andere anbieten kann, da ich selbst keine Lizenzgebühren zu zahlen habe. Fraglich an diesem System ist nur, ob es sich dann für Unternehmen rentiert, große Summen in Entwicklungsarbeit zu stecken, wenn das Wissen dann von Dritten legal gegen eine gewisse Gebühr verwendet werden kann. Gut, über Sinn und Unsinn diverser Patent- und Lizensierungsmodelle wird sicher noch länger zu debattieren sein.

Was nun aber in Großbritannien entschieden wurde, hebt die Debatte in neue Sphären. Es wurde nicht nur Apple’s Ansuchen abgewiesen, dass von Samsung produzierte Galaxy-Tab würde äußerlich wie das iPad aussehen, Apple wurde zudem dazu verpflichtet, öffentlich bekannt zu machen, dass das Galaxy-Tab kein Apple Produkt sei. Unter anderem soll Apple diesen Umstand für 6 Monate auf seiner Website bekanntmachen. Viele werden sich denken, dass hier der Schuss wohl etwas nach hinten losgegangen ist. Mag sein, aber die Entscheidung ist doch etwas merkwürdig. War doch die Aussage des Richters, das Galaxy Tab sei bei weitem nicht so cool wie das iPad. Vergleichbar ist diese Auflage mit der aus  der Presse üblichen Entgegnungen. Auch diese können für die klagende Partei oft zur Retourkutsche werden, wenn die Zeitung die Entgegnungen etsprechend garniert. Ich weiß nun ja nicht, wie die genauen Auflagen für die Publikation sind, Apple könnte jedoch einfach auf seiner Website verkünden: „Dies ist kein Apple Produkt, obwohl es so aussieht. Es ist aber bei weitem nicht so cool, dann cooles produzieren nur wir bei Apple“. Oder: „Original nur mit dem Apple Logo drauf“ ;-). Mal sehen was den kreativen Köpfen in Cupertino dazu so einfällt.

Weblinks:

AndroidPIT: Apple muss öffentlich eingestehen: Galaxy Tab keine iPad Kopie

 

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